Dienstag, 19. Juli 2011

Thailand: Weg frei für erste Regierungschefin



Thailand: Weg frei für erste Regierungschefin

Für die thailändische Wahlsiegerin Yingluck Shinawatra ist der Weg auf den Chefsessel der Regierung frei. Die Wahlkommission verwarf heute sämtliche Beschwerden politischer Gegner, die ihr Unrechtmäßigkeiten im Wahlkampf vorgeworfen hatten. Sie bestätigten das Mandat, das die Geschäftsfrau am 3. Juli gewonnen hatte.

Die Siegerpartei Pheu Thai hat die 44-jährige Yingluck bereits als Ministerpräsidentin nominiert. Sie wird die erste Frau in diesem Amt. Ihre Partei hatte 265 der 500 Sitze im Parlament gewonnen. Die neue Regierung dürfte Anfang August antreten.

Beschwerden allesamt verworfen
Yingluck ist die Schwester des 2006 vom Militär gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Böse Zungen behaupten, sie sei nur die Marionette ihres Bruders, der aus dem Exil die Fäden ziehe. In einer Beschwerde hieß es, Yingluck habe sich im Wahlkampf von Politikern unterstützen lassen, denen das Recht auf politische Betätigung wegen Wahlbetrugs entzogen worden war. Dazu gehört auch ihr Bruder.

Eine andere Beschwerde ging ein, weil Yingluck im Wahlkampf einmal von einer Nudelverkäuferin den Schöpfer ausgeliehen und Nudeln gebraten und verteilt hatte. Das sei Beeinflussung der Wähler, meinten die Beschwerdeführer.

also die erste Hürde ist genommen nun bleibt nur noch der Antrag bei Gericht die Partei aufzulösen und wie das Gericht entscheiden wird?