Montag, 25. Juli 2011

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Dienstag, 19. Juli 2011

Thailand: Weg frei für erste Regierungschefin



Thailand: Weg frei für erste Regierungschefin

Für die thailändische Wahlsiegerin Yingluck Shinawatra ist der Weg auf den Chefsessel der Regierung frei. Die Wahlkommission verwarf heute sämtliche Beschwerden politischer Gegner, die ihr Unrechtmäßigkeiten im Wahlkampf vorgeworfen hatten. Sie bestätigten das Mandat, das die Geschäftsfrau am 3. Juli gewonnen hatte.

Die Siegerpartei Pheu Thai hat die 44-jährige Yingluck bereits als Ministerpräsidentin nominiert. Sie wird die erste Frau in diesem Amt. Ihre Partei hatte 265 der 500 Sitze im Parlament gewonnen. Die neue Regierung dürfte Anfang August antreten.

Beschwerden allesamt verworfen
Yingluck ist die Schwester des 2006 vom Militär gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Böse Zungen behaupten, sie sei nur die Marionette ihres Bruders, der aus dem Exil die Fäden ziehe. In einer Beschwerde hieß es, Yingluck habe sich im Wahlkampf von Politikern unterstützen lassen, denen das Recht auf politische Betätigung wegen Wahlbetrugs entzogen worden war. Dazu gehört auch ihr Bruder.

Eine andere Beschwerde ging ein, weil Yingluck im Wahlkampf einmal von einer Nudelverkäuferin den Schöpfer ausgeliehen und Nudeln gebraten und verteilt hatte. Das sei Beeinflussung der Wähler, meinten die Beschwerdeführer.

also die erste Hürde ist genommen nun bleibt nur noch der Antrag bei Gericht die Partei aufzulösen und wie das Gericht entscheiden wird?

Montag, 18. Juli 2011

ernster Konflikt zwischen Thailand und Deutschland


Es ist ziemlich sicher das Thailand in absehbarer Zeit die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland einfrieren wird. Im Klartext werden also die Botschafter beider Länder in ihre Länder zurück kehren bis die diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen werden. Diese Massnahme wird katatrophale Auswirkungen auf solche Menschen ( binationale Ehen usw.) haben die in den beiden Ländern leben und das alles wegen Peanuts von 40 Mill. Euro die jeder der beiden Länder aus der Portokasse bezahlen könnte.

Freitag, 8. Juli 2011

Phuea Thai wehrt euch, eine Versöhnung ist jetzt nicht mehr möglich


Abhisit-Lager will Thaksin-Partei auflösen lassen

AFP) – Vor einer Stunde 8.Juli 2011
Bangkok — Mit einer Klage vor der Wahlkommission wollen die bei den Parlamentswahlen in Thailand unterlegenen Demokraten des bisherigen Regierungschefs Abhisit Vejjajiva eine Auflösung der siegreichen Puea-Thai-Partei erreichen. Die Wahlkommission solle dem Verfassungsgericht des Landes eine Auflösung der Partei des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra empfehlen, sagte der wichtigste Rechtsberater der Demokraten, Wiratana Kalayasiri. Am Wahlkampf der Partei seien auch Politiker beteiligt gewesen, gegen die ein Betätigungsverbot bestehe.

Eine Entscheidung über die Klage könnte Monate dauern, Wahlgewinnerin Yingluck Shinawatra wird daher voraussichtlich wie geplant eine Regierung bilden können. Ein Verbot der Puea-Thai-Partei könnte aber die Stabilität der neuen Regierung gefährden und zu weiteren politischen Spannungen in dem Land führen.
Die Puea-Thai-Partei hatte bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit gewonnen. Sowohl das Militär als auch der unterlegene Regierungschef Abhisit erkannten das Wahlergebnis an. Puea Thai ist bereits die zweite Nachfolgepartei der einstigen Regierungspartei Thai Rak Thai von Thaksin Shinawatra. Dieser war 2006 als Regierungschef durch einen Militärputsch gestürzt worden. Thai Rak Thai sowie eine erste Nachfolgepartei waren verboten worden.
2010 hatte es in Thailand blutige Auseinandersetzungen zwischen Thaksin-Anhängern und dem Militär gegeben, bei denen mehr als 90 Menschen starben. Thaksin lebt in Dubai im Exil, Wahlgewinnerin Yingluck ist seine jüngste Schwester.
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Die Puea Thai Partei muss sich endlich endgültig und konsequent gegen die Elite wehren, keine Versöhnung nur noch Diktat hilft jetzt !!!

Dienstag, 5. Juli 2011

Thailandwahl 2011 mit dem Blick nach vorne !

http://youtu.be/AU4GShR5z90
Euronews Video zum Thema

Thailands Militär will neue Regierung nicht behindern und einen neuen Putsch ausgeschliessen und es gäbe keine weitere politische Stellungnahme, bis die neue Regierung im Amt sei, teilte ein Sprecher der Streitkräfte mit.

Eine Stellungnahme des Königs zu den Wahlen der sagte es muss in Zukunft nur noch nach vorne gesehen werden, nicht mehr nach links oder rechts sondern gerade aus in die Zukunft wird wohl für das Militär und die Gelben nachhaltig gewirkt haben.

Bangkok (dpa) - Thailand bekommt nach dem Wahlsieg der Opposition aller Voraussicht nach erstmals eine Regierungschefin. Das Land sei mehr als bereit für Yingluck Shinawatra, meint Jarupan Kuldiloke. Die Ingenieurin wird nach dem Wahlsieg der Pheu Thai-Partei selbst als Abgeordnete ins neue Parlament einziehen. Thailand brauche in der schwierigen politischen Lage eine Regierungsführung mit Einfühlungsvermögen und Fingerspitzengefühl, das seien die Qualitäten einer Frau.
Priorität müsse nach den schwierigen Jahren mit Massenprotesten und einem Militärputsch nun die Versöhnung haben.